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Angemeldet seit: Dezember 27, 2012

Letzte Beiträge

  1. AfD Petrys Spitzenkandidaturverzicht — April 20, 2017
  2. AfD Parteiausschlussverfahren Höcke — April 12, 2017
  3. Machtfrage in der AfD — April 7, 2017
  4. AfD Petrys Rückzug? — März 31, 2017
  5. AfD das Schicksal der Piratenpartei — März 30, 2017

Liste der Autorenbeiträge

Apr 20

AfD Petrys Spitzenkandidaturverzicht

AfD Petrys Spitzenkandidaturverzicht In einer Videobotschaft zum Kölner Parteitag auf ihrer Facebook Seite erklärt Frauke Petry um „alle Spekulationen auszuräumen“ nicht als Spitzenkandidatin oder als Kandidatin für ein Spitzenteam für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung zu stehen. Im Vorfeld hatte sich bereits die Basis mehrheitlich in einer online Umfrage für ein Spitzenteam und nicht für eine …

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Apr 12

AfD Parteiausschlussverfahren Höcke

AfD Parteiausschlussverfahren Höcke Ein Parteiausschluss stellt im Parteienrecht die schärfste Ordnungsmaßnahme dar. Der Verlust der Mitgliedschaft beseitigt die Möglichkeit der Teilhabe an der politischen Willensbildung. Der Gesetzgeber setzt deshalb erhöhte Anforderungen für einen Parteiausschluss voraus. Ein Mitglied kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der …

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Apr 07

Machtfrage in der AfD

Machtfrage in der AfD Der nächste Bundesparteitag der AfD findet am 22.23. April in Köln im Maritim Hotel statt. Über 50.000 Demonstranten erwartet die Polizei gegen diesen Parteitag. Links autonome Gruppen, u.a. auch die Interventionistische Linke, beabsichtigen diesen AfD Parteitag zu verhindern. Mit gewaltbereiten Demonstranten sei zu rechnen, heißt es aus Polizeikreisen. Ein Polizeigroßeinsatz ist …

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Mrz 31

AfD Petrys Rückzug?

AfD Petrys Rückzug? Ein Interview im Berliner Tagesspiegel sorgt für Wirbel. Die AfD Vorsitzende Frauke Petry denkt über einen Rückzug aus ihrer Partei nach. In den AfD Büros in Sachsen wusste hiervon keiner was. Der Generalsekretär der Sachsen AfD Wurlitzer war nicht erreichbar. Die Nachricht sei anscheinend nicht so ernst zu nehmen. Ist das eine …

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Mrz 30

AfD das Schicksal der Piratenpartei

AfD das Schicksal der Piratenpartei Erleidet die AfD das gleiche Schicksal der Piratenpartei? In 2012 erreichte die Piratenpartei Umfragewerte von 12 bis 14%. Am Bundesparteitag in Neumünster im April 2014 zweifelte keiner der anwesenden Piraten an den Einzug in den Bundestag 2013. Der neugewählte Parteivorsitzende Bernd Schlömer träumte sogar schon von einer Regierungskoalition. In 2013 …

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Mrz 28

AfD Bayern

AfD Bayern Die AfD ist immer für eine Überraschung gut. So wählten die AfD Mitglieder am Sonntag in Greding auf der Aufstellungsversammlung zum Bundestag ihre ersten drei Spitzenkandidaten. Der Landes Chef Petr Bystron, der für den 1. Listenplatz antrat, erlitt eine herbe Niederlage. Es waren zwei weitere Bewerber, die Bystron herausforderten. Der eine Herausforderer erhielt …

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Mrz 25

AfD Bayern Aufstellungsversammlung

AfD Bayern Aufstellungsversammlung Die AfD Bayern wird in den Medien nur spärlich wahrgenommen. Wenn von der AfD berichtet wird, dann meist darüber, dass der AfD Lokalitäten für Veranstaltungen verwehrt werden. Mag sein, dass Veranstaltungen manchmal deshalb geheim gehalten werden um bei den Veranstaltungen Demonstrationen und Randale fern zu halten. In Bayern besteht aber auch für …

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Mrz 24

Landtagswahlen im Saarland

Landtagswahlen im Saarland Am Sonntag wählen die Bürger im Saarland ein neues Landesparlament. Zwischen SPD und CDU zeichnet sich ein Kopf an Kopf Rennen ab. Der Schulz Effekt verhilft möglicherweise der SPD zum Sieg. Hinter der Landtagswahl im Saarland verbirgt sich vielleicht eine Art Testwahl für den Bund. Landespolitische Aspekte bleiben außen vor. Grüne und …

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Mrz 23

AfD eine Bewegungspartei?

AfD eine Bewegungspartei? Eine politische Bewegung und eine politische Partei beabsichtigen etwas politisch zu verändern. Das Ziel etwas politisch zu verändern dürfte beiden politischen Akteuren gemein sein. Eine Bewegung, beispielsweise Arbeiterbewegung, Frauenbewegung, oder occupy Bewegung versucht überwiegend mit nicht-institutionellen Taktiken einen Wandel herbeizuführen. Im Gegensatz zu einer politischen Partei umfasst eine Bewegung als kollektiver Akteur …

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Mrz 20

SPD soziale Gerechtigkeit

SPD soziale Gerechtigkeit Die SPD hat für den Wahlkampf wieder das Thema soziale Gerechtigkeit entdeckt. Martin Schulz verspricht die Agende 2010 zu korrigieren. Ein Thema das offensichtlich die Umfragewerte der SPD nach oben treibt. Soziale Gerechtigkeit als Verteilungsgerechtigkeit betrifft letztendlich auch die Frage nach der Gerechtigkeit des Systems. Sicherlich empfinden Leiharbeiter es als ungerecht, dass …

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