Kategorienarchiv: SPD

Mrz 20

SPD soziale Gerechtigkeit

SPD soziale Gerechtigkeit Die SPD hat für den Wahlkampf wieder das Thema soziale Gerechtigkeit entdeckt. Martin Schulz verspricht die Agende 2010 zu korrigieren. Ein Thema das offensichtlich die Umfragewerte der SPD nach oben treibt. Soziale Gerechtigkeit als Verteilungsgerechtigkeit betrifft letztendlich auch die Frage nach der Gerechtigkeit des Systems. Sicherlich empfinden Leiharbeiter es als ungerecht, dass …

Weiterlesen »

Feb 16

SPD und AfD

  SPD und AfD   Einer Insa Umfrage zu Folge beruhe der derzeitige Umfrageerfolg der SPD auf der Mobilisierung der Nichtwähler. Der polarisierende Wahlkampf des Martin Schulz SPD, den Wolfgang Schäuble CDU in einem Spiegel Interview sogar mit dem des Donald Trump verglich, scheint den Erfolg für die SPD zu bestätigen. Gleichzeitig sei laut Umfrage …

Weiterlesen »

Nov 15

Steinmeier for Bundespräsident

  Steinmeier for Bundespräsident   Eine Niederlage für Angela Merkel und der Unionsparteien. Mit seiner Taktik Steinmeier rechtzeitig als Kandidaten zu präsentieren, musste Gabriel gewinnen. Denn Steinmeier ist tatsächlich ein politisches Schwergewicht der SPD und im Amt des Außenministers gelang es Steinmeier  sich auch Anerkennung außerhalb der SPD zweifellos  zu erarbeiten. Auch die so wenig …

Weiterlesen »

Sep 20

AfD und Parteiensystem

AfD und  Parteiensystem   Mit dem Wahlsieg in Berlin eroberte die AfD den Einzug in das zehnte  Landesparlament. Bis 1980 prägten die beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD mit einer dritten Kraft der FDP das „Zweieinhalbparteiensystem“. Das Zweieinhalbparteiensystemhatte eine große Anziehungskraft und  linke Gruppierungen, die „K-Gruppen“ u. a. „Spartakisten, Maoisten, Marxisten“ aus der neuen 68Bewegung …

Weiterlesen »

Aug 13

Sigmar Gabriel und AfD

Sigmar Gabriel und AfD Sigmar Gabriel verschärft neuerdings seine Angriffe auf die AfD und wirft der AfD vor, sie sei „feige“ , sie mache Klassenkampf gegen Flüchtlinge. Um die soziale Frage zu lösen müsse der „Klassenkampf“ gegen die Mächtigen geführt werden. Die soziale Frage betreffe nicht ob Deutscher oder Ausländer, ob Christ oder Muslime. Bei …

Weiterlesen »

Aug 08

Gewaltfreie politische Auseinandersetzung

Gewaltfreie politische Auseinandersetzung Die zahlreichen Demonstrationen politischer Gruppierungen bestätigen die Annahme, dass politische Auseinandersetzung, oftmals mit Gewaltexzessen, in Deutschland gehäuft auf der Straße ausgetragen wird. Auch Straftaten gegen politisch Andersdenkende nehmen zu. So vermelden u. a. Ermittlungsbehörden einen Anstieg von Straftaten gegen Büros, Wohnungen oder Einrichtungen und Mitglieder der AfD, wie etwa der Brandanschlag auf …

Weiterlesen »

Aug 07

Gabriel und CETA

Gabriel und CETA Bekanntermaßen legt die Satzung der SPD oder „Organisationsstatut“, wie es die SPD bezeichnet, in §28 und §29 das Parteiorgan des Parteikonvents fest. Medien berichten über Parteitage der politischen Parteien meist sehr ausführlich. Die Tagung des Parteikonvents hingegen, bei der CDU heißt dieses Gremium Bundesausschuss, erhält in der Regel nur geringe Aufmerksamkeit. Für …

Weiterlesen »

Jul 21

SPD Genossin Petra Hinz

SPD Genossin Petra Hinz   Der Topf aus dem Milch und Honig fließt, ein Mandat im Bundestag oder im Landtag zu erreichen, verleitet so manchen Politiker seinen Lebenslauf zu beschönigen. Einige Minister räumten ihr Amt wegen Plagiatsvorwürfen  hinsichtlich einer akademischen Doktorwürde. Vertrauen bildet die  Grundlage eines demokratischen parlamentarischen  Parteiensystems. Die SPD Abgeordnete Petra Hinz garnierte …

Weiterlesen »

Translate »