Kategorienarchiv: Politische Parteien international

Okt 06

AfD Angstmacherei

AfD Angstmacherei   Vertreter der etablierten Parteien sehen in der AfD eine  Partei, die ihr  „Geschäftsmodell auf Angstmacherei“  aufbaue  und unser Land spalten wolle, so u.a. Baden-Württembergs Innenminister und CDU-Vorsitzende Thomas Strobl. Die etablierten Parteien versuchen die AfD und die Wähler politisch  in eine rechte Ecke zu stellen. Ein Bürger, der sich kritisch mit der …

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Aug 03

Denk

Denk   Was ist Denk? Mit Denk ist in diesem Falle nicht eine „TrauerHilfe“ Firma gemeint, sondern so bezeichnet  sich die erste neue niederländische Migrantenpartei „Denk ( ANP)“. Eine politische Partei in den Niederlanden ähnelt eher einem Verein. Voraussetzungen für eine Parteigründung wie im deutschen Parteienrecht, Demokratieprinzip, Satzung  und Programm u.a. kennt eine niederländische Partei …

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Aug 01

Finnexit ?

Finnexit Finnland, ein EU Mitglied in der Eurozone, mag für viele im Kontext der Europolitik unbedeutend erscheinen.  Aber ein Finnexit, ein Austritt Finnlands aus der EU, könnte als Signalwirkung die EU in der jetzigen Verfassung erschüttern. Der Sieg der EU-skeptischen Partei Perus, „wahre Finnen“, im Jahre 2011 veränderte drastisch die finnische Parteienlandschaft. Die Niederlage  der …

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Jul 29

Italexit?

Italexit? Folgt auf den Brexit  der Italexit?  Die Bankenkrise in Italien könnte Premier Matteo Renzi aus dem  Amt drängen und  der Austritt Italiens aus der EU wäre wahrscheinlich.  Die von dem ehemaligen Star Komiker Beppe Grillo gegründete  „Cinque stelle -Fünf-Sterne-Bewegung“ – nimmt in Italien den Platz eines ernsthaften Konkurrenten gegenüber der PD- Partito Democratico- mit …

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Jun 20

„Der Kongress tanzt“

„Der  Kongress tanzt“ Aufbruchsstimmung der FPÖ ,Front National und AfD in Wien Jedem Geschichtsinteressierten dürfte der Begriff“ Wiener Kongress“ und „Leipziger Völkerschlacht“ bekannt sein. Nachdem Napoleon  in der Leipziger Völkerschlacht den Krieg verloren hatte, trafen sich die Siegermächte in Wien. Unter der Leitung des damaligen österreichischen Außenministers Fürst von Metternich wurden die „alten Herrscherfamilien“ wieder …

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Jun 30

Das Referendum

Das Referendum Unser Grundgesetz sieht ein Referendum nicht vor. Ebenso enthalten die Europäischen Verträge  die Möglichkeit eines Referendums nicht. Die Idee des griechischen Premierministers  Tsipras den griechischen Wähler über das Sparprogramm abstimmen  zu lassen, ist nicht neu. Sein Amtsvorgänger Papandreou wollte im Jahre 2011  diese plebiszitäre Maßnahme  ergreifen. Bereits damals wurde argumentiert, das griechische  Volk …

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