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Sep 05

AfD Wahl Sieg in Meck-Pomm

AfD Wahl Sieg in Meck-Pomm

Die AfD überholt mit ihrem Wahlergebnis in Mecklenburg Vorpommern die CDU und feiert einen großen Wahlerfolg. Dennoch sollte der Wahlsieg nicht darüber hinwegtäuschen, dass das aus den Umfragen erwartete Ergebnis nicht erreicht werden konnte. Auch auf der AfD Wahlparty in München, die durch eine Antifa Aktion auf der Friedenstraße gestört wurde, löste das Ergebnis keine frenetische Stimmung aus. In den bisherigen Landtagswahlen, wie u.a.in Sachsen-Anhalt, lag das Ergebnis um einige Prozentpunkte über den Vorhersagen. In Mecklenburg-Vorpommern verbesserte dieses Mal die SPD ihr vorhergesagtes Ergebnis um ca. 3 %. Dem CDU Kandidaten Lorenz Caffier kann jedenfalls nicht vorgeworfen werden, wie den beiden Kandidaten Guido Wolf in Baden-Württemberg und Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz, er hätte sich von der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin Angela Merkel distanziert und deshalb so ein schlechtes Ergebnis eingefahren. Wer sich eindeutig gegen die Flüchtlingspolitik stellte und die Kanzlerin in der Schlussphase des Wahlkampfes kritisierte, war der SPD Kandidat Sellering, weshalb er noch seine zunächst vernichtenden Umfragewerte von 23 % auf über 30 % im Ergebnis steigern konnte. Eindeutig ein Beleg dafür, dass die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin das tragende Wahlthema stellte. Die SPD, die ja wiederum mit dem Ministerpräsidenten Sellering weiter regieren kann, gilt ebenso neben der AfD als Sieger der Wahl. Der Wähler verpasste den etablierten Parteien einen Denkzettel, aber mehr nicht. Auf die kleineren etablierten Konsensparteien, wie die Grünen und die FDP, kann der Wähler offensichtlich zu Gunsten der größeren Parteien SPD und CDU verzichten. Hinsichtlich der Bedeutung der Wahl kann nicht übersehen werden, dass die fünf ostdeutschen Länder in denen die AfD stark vertreten ist, insgesamt nur etwas mehr Wähler als Bayern (9,45 Mio) und nicht unerheblich weniger Wähler als Nordrhein-Westfalen (13,25) aufweisen. Deshalb kann der Wahl in Meck-Pomm bestenfalls eine gewisse Symbolkraft zugesprochen werden. Deshalb beendet dieses Ergebnis nicht die Kanzlerschaft der Angela Merkel. Ein „Königsmörder“ in der CDU ist nicht in Sicht. Da hat Angela Merkel gute Arbeit geleistet. Allerdings wächst der Druck aus der Schwesterpartei CSU den Kurs der Flüchtlingspolitik erkennbar zu ändern. Letztendlich ist Horst Seehofer aber kein Franz Josef Strauß und in der Durchsetzung seiner politischen Ziele zu lasch, weshalb Horst Seehofer das Problem der Verlustigkeit seiner Glaubwürdigkeit in der Flüchtlingspolitik vor sich herschiebt. Deshalb bleibt ihm die Hoffnung, dass das Thema Flüchtlingspolitik einschläft und er in 2017 getrost der Kanzlerkandidatur der Angela Merkel zustimmen kann. Das Ergebnis der AfD nicht über das vorhergesagte Ergebnis zu gelangen und der relativ noch erreichte hohe Sieg der SPD, die sich eindeutig gegen die Flüchtlingspolitik ausgesprochen hat ähnlich der CSU, scheint die Taktik des Horst Seehofer zu bestätigen. Wenn nicht ein außergewöhnliches Ereignis eintritt, verändert sich zwar Deutschland, aber Angela Merkel wird, sofern sie es eine 4. Amtszeit vorhat, weiterhin Kanzlerin bleiben.

JM



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