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Okt 10

Alfa und AfD

Alfa und AfD

 

Die Alfa Partei darf sich nicht mehr Alfa Partei nennen. Am 4.7.2015 auf dem AfD Parteitag in Essen wählten die Mitglieder Bernd Lucke ab. Der Verein „Weckruf“, den Lucke mit seinen Anhängern innerhalb der AfD gründete, führte u. a. zu seiner Abwahl als Sprecher und zur Spaltung  der AfD. Viele AfD Mitglieder verübelten Lucke seine Zustimmung im Europaparlament für TTIP und für Sanktionen gegen Russland, womit sich Lucke über Parteitagsbeschlüsse der AfD hinwegsetzte. Nicht alle Wirtschaftsliberalen folgten Lucke zur Gründung einer neuen Partei aus dem „Weckruf“ heraus, sondern verblieben in der AfD. Das wirtschaftspolitische Grundsatzprogramm der AfD trägt die Handschrift dieser in der AfD verbliebenen Wirtschaftsliberalen. Auf Seite 50 des Programms ist von offenen Märkten die Rede und  von einer  „Ordnungsethik auf der Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft, wie sie von Walter Eucken, Alfred Müller-Armack,  Wilhelm Röpke         entwickelt und von Ludwig Erhard umgesetzt wurde.“ In diesem neoliberalen Programm  steckt der Traum  der Bundesrepublik der 1950/60 Jahre, die es so nicht mehr geben wird. Damals lag die Bundesrepublik in Schutt und Asche und der „Kuchen“  war noch nicht verteilt. Der Wettbewerb als Inbegriff der kapitalistischen Marktwirtschaft  konnte seine Funktion  entfalten. Heute bestimmen nationale Interessen den globalen Markt und  inländisch geht die Schere zwischen arm und reich immer schneller  weiter auseinander, weshalb zum Erhalt des Wohlfahrtsstaates eine ständige  Umverteilung erforderlich ist. Zweifel an der Regulierbarkeit der Märkte durch „die unsichtbare Hand“ der wirtschaftstheoretischen Prinzipien zeigen sich u.a. an der „occupy Bewegung“. Interessanterweise vertrat Lucke in seinem Weckruf eine ähnliche wirtschaftspolitische Haltung, wie im Programm der AfD beschrieben. So hatte beispielsweise  Lucke TTIP grundsätzlich nicht in Frage gestellt, aber er hielt es für intransparent. Mit Alfa allerdings blieb Lucke bisher erfolglos und muss nun auch noch den Namen ändern, weil bereits ein  Verein  „Aktion Lebensrecht für Alle“ diesen Namen trägt. In einem langwierigen Rechtstreit wurde dies geklärt. Wie die Partei künftig sich nennen wird, ist noch offen. Den Namen  „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“  verkörperte weder Lucke noch seine aus dem Weckruf heraus gegründete Partei. Der Name der abgespaltenen Partei AfD ist mittlerweile hingegen  hinlänglich bekannt.

 

JM

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