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Nov 10

Reaktionen auf Trump Sieg

 

Reaktionen auf Trump Sieg

 

Viele   Politiker der  etablierten deutschen Parteien äußerten sich bestürzt über den Wahlsieg von Donald Trump. Von der Leyen CDU sprach von  einem „schweren Schock“, Norbert Röttgen von einer historischen Zäsur für die Welt.“ Grünen-Chef Cem Özdemir meinte sogar die USA würden sich damit aus der freien Welt verabschieden. Frank Walter Steinmeier nannte Donald Trump einen „Hassprediger“, will Trump zum Sieg nicht gratulieren. Sigmar Gabriel stellt Trump auf eine Stufe mit Wladimir Putin und Recep Erdogan und hält „Trump für einen Vorreiter einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen“. Wer das Maul nicht hält, wird öffentlich niedergemacht“, sagte Gabriel. Der Altlinke Gregor Gisy bezeichnete Donald Trump als ein grobschlächtiges schlichtes Gemüt, der die Ungerechtigkeit deutlich verschärfen wird. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel  gratulierte zwar Donald Trump zu seinem Wahlsieg“, fügte aber hinzu, dass  die „USA eine alte und ehrwürdige Demokratie sei,   Deutschland und Amerika durch gemeinsame Werte verbunden sei und Sie auf der Basis dieser Werte dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit anbiete. Die USA hat gerade bewiesen, dass die verfassungsmäßige alte und  ehrwürdige Demokratie einen neuen Präsidenten mit überzeugender Mehrheit hervorgebracht hat. Den Denkzettel, den Angela Merkel damit  Trump verpassen wollte, fällt auf Sie selbst zurück. Ihr eigener Vizekanzler Sigmar Gabriel meinte doch: „Trump und andere machten sich die Enttäuschung vieler Menschen über eine wachsende soziale Spaltung und den Frust auf die politischen Eliten zunutze. Deshalb müsse in Deutschland nun Schluss sein mit Angela Merkels Forderung nach einer „marktkonformen Demokratie“. Mit dieser Forderung des Sigmar Gabriel „Schluss mit  einer „marktkonformen Demokratie“ wäre auch Hillary Clinton betroffen gewesen. Die etablierten Parteien in Deutschland leben von ihren Erfolgen aus der Vergangenheit, versagen mit Lösungen in der Gegenwart und versprechen Wohlstand für alle in der Zukunft.  Donald Trump prophezeite Deutschland wegen der Flüchtlinge ein Problem mit „radikalislamischem Terrorismus“. „Schaut nach Deutschland – ein Desaster“ sagte er über die Flüchtlingspolitik der Angela Merkel. So Unrecht hatte er nicht. Der regierungsmitverantwortliche Sigmar Gabriel selbst spricht von einer wachsenden sozialen Spaltung und den Frust auf die politischen Eliten. Die Zuwanderung in die sozialen Systeme schafft gerade bei den unteren Schichten große soziale Probleme. Z. B. ein Fraktionsvorsitzender im Landtag mit Vergütungen über € 17.000 hat natürlich keine Probleme eine passende Wohnung zu finden. Aber viele Bürger und Rentner, die neben ihrem Job oder der Rente noch einen Nebenjob benötigen, bekommen keine Wohnung und treffen am Wohnungsmarkt auf Asylanten, für die neue Wohnstätten erbaut werden. Eine derartige Politik muss ja zur sozialen Spaltung führen. Das hat nichts mit Geschlecht, Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit zu tun. Das ist die Politik der etablierten Parteien, die politisch versagen. Ob Trump Lösungen bringt, vermag keiner zu sagen. Aber bei Trump besteht wenigstens  die Hoffnung, dass es nicht mehr so weitergeht und jede Partei, die versucht die wachsende sozialen Spaltung und den Frust auf die politischen Eliten zu beseitigen und keine Phrasen drischt, kann auf Zuspruch zählen. Die  USA zeigt, dass es nicht mehr so weitergehen kann.

 

JM

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