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Nov 11

Trump und Protektionismus

Trump und Protektionismus

 

  Bei seiner damaligen Antrittsrede beschwor Obama  den neuen Geist des Patriotismus, Amerika als eine Nation und ein Volk. Ein Volk das zusammensteht, die Finanzkrise 2008 meistert und den „Amerikanischen Traum“ wiederbelebt. Von alldem scheint Obama nicht viel erreicht zu haben. Arbeitsplätze  fehlen, das Land ist mehr gespalten denn je, die Schere zwischen arm und reich klafft weiter auseinander und das Misstrauen gegenüber dem Establishment ist größer geworden. Trump als neugewählter Präsident verspricht Amerika wieder groß zu machen. Keine leichte Aufgabe. Denn die tatsächliche Arbeitslosigkeit  liegt in den USA mit ca. 18% derzeit vergleichsweise auf dem Niveau der Depression der 1930 Jahre. Die geschönte offizielle Arbeitslosenquote  beträgt ca. 5 %. In der offiziellen Arbeitslosenquote fehlen die Arbeitswilligen, die keine Arbeit mehr suchen, alle die nicht arbeiten, alle die nicht nach Arbeit suchen oder alle die keinen Anspruch auf staatliche Leistung haben. Jeder 7. Amerikaner bezieht Lebensmittelmarken. Trotz der enormen Ausweitung der Staatsverschuldung von 10,7 Billionen US $ auf 19.9 Billionen US $ konnte Obama keine gut bezahlten Jobs schaffen. Lohn Dumping prägt den Arbeitsmarkt, ein Arbeitsmarkt ähnlich unserem, der durch Zeitverträge und mehr Geringverdiener  gekennzeichnet ist. Amerika ist nicht wegen Trump gespalten. Die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung schärft die sozialen Spannungen. Frust und Misstrauen gegenüber der politischen Elite führte zu diesem Wahlergebnis. Viele Bürger fühlten sich nicht mehr vom Establishment wahrgenommen. Trump, ein politischer Neuling und selbst von den etablierten Granden der Republikaner Partei verachtet, musste zwangsläufig gegen eine Kandidatin des politischen Establishment der  Demokraten gewinnen. Eine Kandidatin , die nicht ganz sauber dem demokratischen Mitbewerber Bernie Sanders vorgezogen worden ist. Eine politische Veränderung steht bevor. Etablierte Politiker in Deutschland befürchten einen Protektionismus. Trump scheint kein Freund des Freihandels zu sein.  Über den neoliberalen Globalisierungswahn und wer die Früchte daraus zieht lässt sich wahrlich streiten. Ein afrikanischer Maisbauer würde sichtlich erfreut sein, wenn sein Staat ihn vor genverseuchten Billigimportmais verschonen würde. Der komparative Kostenvorteil ist für einen Unternehmer, für eine Region oder für eine Nation oder einfacher ausgedrückt, die Steigerung der Wohlfahrt beider Tauschpartner,  nicht immer gegeben. So ist auch nicht erwiesen, dass Freihandel unter Industrienationen die Wohlfahrt der Bürger steigert. Die kapitalistische Marktwirtschaft kennt im Wesentlichen drei Prinzipien, den Wettbewerb, die Gewinnorientierung und die Akkumulation des Kapitals. Bei unterschiedlichen Sozialstandards der Nationen führen diese Prinzipien im Rahmen des Globalisierungswahns zur Verlagerung von Arbeitsplätzen hin zu Dumping Lohnländern. Der deutsche Textilhersteller lässt in Pakistan produzieren, weil dort die Lohnarbeit am billigsten ist. Fehlen Arbeitsplätze  in Deutschland, schwindet die Kaufkraft. Letztendlich verändert sich die Einkommens- und Vermögensverteilung. Konzentriert sich Vermögen bei immer weniger Haushalte, können diese Haushalte ihr Vermögen nicht mehr ausgeben. Ein immer größerer Teil des Vermögens und Einkommens fließt in spekulative Zwecke. Freihandel  kann deshalb zu einem nachteiligen Wettbewerb der Sozialstandards führen und zu einem weiteren Auseinanderklaffen der ungleichen Einkommens – und Vermögensverteilung. Eine weitere Gefahr stellt auch die prekäre Situation der Außenhandelsbilanzen dar. Die USA ist heute die größte Schuldnation der Welt. Ein Ökonom meinte einmal zynisch, wir produzieren den Dollar und ihr liefert uns die Waren. Aber in Deutschland ziehen nur wenige die Früchte aus diesen Exportüberschüssen. kommt nur wenig von diesen Exportüberschüssen beim Bürger an. Auch in Deutschland wird die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung  immer größer. Nur wenige ziehen  die Früchte aus dem Freihandel. Abgesehen davon zeigen gerade diese beiden Kriterien, erheblich ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung  und die aus den Ufern geratenen Außenhandelsbilanzen die Instabilität dieses kapitalistischen marktwirtschaftlichen Systems. Zudem schwächelt auch die Struktur des Bankensystems. Will Trump für Amerika etwas tun, muss er sich mit diesen Problemen auseinandersetzen. Mit seinem Ausspruch Amerika first, hat er wohl dabei nicht an die politische damalig Haltung des „America First Committee“ gedacht, sondern schlicht ausdrücken wollen, dass er als Präsident zuerst an sein Land denkt.

 

JM

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