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Mrz 14

AfD Affront gegen Petry?

AfD Affront gegen Petry?

Der Bundestagswahlkampf rückt näher und die etablierten Parteien haben bereits ihre personelle Strategie festgelegt. In der AfD soll der Kölner Parteitag vom 22./23. April eine Entscheidung herbeiführen, ob die AfD mit einem Spitzenkandidaten oder einem Spitzenteam in den Wahlkampf zieht. Pressemitteilungen zu Folge hält Frauke Petry „Mehrfachspitzen à la SPD-Troika im Wahlkampf für wenig förderlich, wenn tatsächlich dabei verdeckt der Kampf um die zukünftige Fraktionsspitze ausgetragen wird.“ Soll vermutlich heißen, dass Petry alleinige Spitzenkandidatin sein will. Zwar hat sich eine Mehrheit der AfD Mitglieder in einer im Zeitraum vom 27.januar bis zum 5. Februar 2017 durchgeführte Mitgliederbefragung zum Thema Spitzenkandidatur Bund für ein Spitzenteam das die AfD in den Bundestagswahlkampf führen soll ausgesprochen. Aber diese Mitgliederbefragung hat entsprechend §20 Abs. 2 der AfD Bundessatzung nur „empfehlenden Charakter.“ Nun hat der Konvent, der sogenannte kleine Parteitag, am Samstag den 11. März 2017 beschlossen, dass sich Spitzenteams bis zum 19. März 2017 bei der Konventsleitung bewerben können und über jede eingereichte Kandidatur eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden soll. Am Sonntag soll dann bei einer Zusammenkunft des Bundesvorstandes und der Landeschefs der Co Vorsitzende Meuthen Frauke Petry und Alexander Gauland und mindestens zwei weitere Persönlichkeiten für das Spitzenteam vorgeschlagen haben und dafür eine Mehrheit erhalten haben. Auch das ist letztendlich lediglich eine Empfehlung, kann aber durchaus als Affront gegenüber dem Petry-Lager gewertet werden. Ob die 600 Delegierten am Parteitag vom 22./23 April der mehrheitlichen Empfehlung der Mitgliederbefragung für ein Spitzenteam und den Konventsbefragungen der Mitglieder über die Zusammensetzung des Spitzenteams folgen werden, bleibt offen. Möglicherweise befürchten einige Delegierte auch, dass das schwebende Meineidsverfahren gegen Frauke Petry vor der Bundestagwahl noch hochkochen könnte und dann der AfD schaden könnte, wenn Petry alleinige Spitzenkandidatin im Wahlkamps ist. Der Parteitag eine Zerreißprobe für die AfD.

JM

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