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Apr 20

AfD Petrys Spitzenkandidaturverzicht

AfD Petrys Spitzenkandidaturverzicht

In einer Videobotschaft zum Kölner Parteitag auf ihrer Facebook Seite erklärt Frauke Petry um „alle Spekulationen auszuräumen“ nicht als Spitzenkandidatin oder als Kandidatin für ein Spitzenteam für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung zu stehen. Im Vorfeld hatte sich bereits die Basis mehrheitlich in einer online Umfrage für ein Spitzenteam und nicht für eine Spitzenkandidatur ausgesprochen. Ein Vorschlag zur Bildung eines Spitzenteams scheiterte jedoch. Wie jetzt auch in der Videobotschaft hat Petry keinen Hehl daraus gemacht, dass sie von einem Spitzenteam wenig halte und als negatives Beispiel für ein Scheitern eines Teams im Wahlkampf auf die SPD Troika aus Schröder, Lafontaine und Scharping verwiesen. Ein von Uwe Junge (Landes- und Fraktionschef Rheinland-Pfalz) eingereichter Antrag, „der Parteitag möge über den oder die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl beraten“, hat auch deshalb die Vermutung geschürt, Petry wolle am Kölner Parteitag eine Entscheidung für sich als Spitzenkandidatin herbeiführen. Diese Vermutung heizte Petry zugleich mit einem gestellten „Zukunftsantrag“ an, in dem sie eine Entscheidung zwischen einer „Fundamentaloppositionellen Strategie“ und einer „Realpolitischen Strategie“ vom Parteitag fordert. Dabei äußert sich Petry dahingehend, dass das Image der AfD derzeit von der „Fundamentaloppositionellen Strategie“ dominiert wird und verweist zugleich auf Äußerungen einiger Mitglieder, die immer wieder die realpolitischen Bemühungen in der Außendarstellung der AfD beschädigen und das Wählerpotential verschrecken. Es ist letztlich eine Fortsetzung der Auseinandersetzung mit den Höcke Unterstützern, die wie Petry glaubt, die Koalitionsfähigkeit der AfD behindern. Der Verzicht auf eine Spitzenkandidatur kurz vor dem Parteitag deutet darauf hin, dass Petry selbst die Aussichtslosigkeit ihres Vorhabens bemerkt hat. Taktisch ist es deshalb klug, das Thema Spitzenkandidatur als „Phantomthema“ zu bezeichnen und sich auch einem Spitzenteam zu verweigern. Denn damit bleibt Petry als Vorsitzende eine wichtige Figur im Wahlkampf und entgeht einer parteiinternen Niederlage. Allerdings zeigt sich auch deutlich der interne Machtverlust der Frauke Petry, die sich schnell eine koalitionsfähige AfD wünscht, eine AfD die sich den etablierten Parteien anpasst. Ihr „Zukunftsantrag“ der strategischen Ausrichtung dürfte deshalb ebenfalls auf wenig Gegenliebe am Parteitag stoßen. Denn die von Petry gewünschte „strategisch realpolitische“ Darstellung der AfD nach außen, widerspricht gerade dem Motto der AfD „Mut zur Wahrheit“, mit dem die Zensur im politisch rhetorischen Bereich durch die politische Korrektheit beseitigt bzw. durchbrochen werden soll. Die AfD lebt als Protestpartei von Tabubrüchen.

JM

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