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Aug 18

Angela Merkel Kopftuch-Islam

Angela Merkel Kopftuch-Islam

Wenn Angela Merkel von Terroristen spricht, dann bezeichnet sie diese als Feinde unserer Werte. Mit den westlichen Werten meint Merkel Freiheit, Demokratie und das friedliche Zusammenleben der Bürger. Der Islamwissenschaftler Bassam Tibi nannte Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft“ als Werte, die die Europäische und deutsche Leitkultur bilden. Werte, die nichts anderes verkörpern, als unsere freiheitlich demokratische Grundordnung im Verfassungsstaat. Auch wenn der Begriff Leitkultur in Deutschland in der Öffentlichkeit nie richtig angenommen wurde, so stellt dieser Wertekonsens dennoch die Regeln für das politische Handeln auf. Angela Merkel beruft sich zumindest auf diesen Wertekonsens. Angela Merkel, so der Vorwurf, relativiert aber mit ihrem politischen Handeln diesen Wertekonsens. Ihr politisches Handeln hält sie für alternativlos. Sie regiert an den Meinungsumfragen vorbei und trifft Entscheidungen, die den Eindruck erwecken, es gäbe keinen Parlamentarismus mehr. Die etablierten politischen Parteien entwickeln sich zu Regierungsverschaffungsparteien, die keinerlei unterschiedliche Konzepte mehr aufweisen, zum Nichtwählertum und zur Politikverdrossenheit führen. Das System entfernt sich der Demokratie. Der Staat selbst, so hat man den Eindruck, befindet sich in Auflösung und kapituliert gegenüber den hereinbrechenden Ereignissen. Angela Merkel beschwört aber „uns ginge es besser als den anderen Staaten und wir schaffen das“. Wer daran zweifelt und kritische Töne äußert, wird sehr schnell in die rechte Ecke gestellt, als reaktionär oder als Fremdenfeind beschimpft. Hate speech und der Ruf nach Zensur greifen um sich. Keiner getraut sich aber zu fragen, woher kommt der Hass, woher kommt die gesellschaftliche Spaltung? Wenn der amerikanische Wissenschaftler Samuel Huntington in seinem Buch Kampf der Kulturen behauptet hat, nicht Wirtschaft und Ideologie, sondern Kulturen werden große Konflikte auslösen, mag er sich vielleicht aus heutiger Sicht geirrt haben. Denn die Konfliktlinien sind nicht zwischen den großen Kulturen, wie etwa Islam und Christentum, zu finden, sondern zwischen den Gesellschaften selbst, wie etwa zwischen Sunniten Wahhabiten und Schiiten, wobei der Grund für die Auseinandersetzung letztendlich der Kampf um die politische Macht und Verteilung der Ressourcen ist. So sind die Konflikte innerhalb der Europäischen Union meist wirtschaftlichen Ursprungs. Der Islam gerät in einen Konflikt mit dem Wertekonsens, wenn er politisch instrumentalisiert wird und davon ist auch dann die Flüchtlingspolitik betroffen. Selbst der bekannte Islamwissenschaftler Bassam Tibi meinte neuerdings vor dem „Kopftuch-Islam“ kapitulieren zu müssen. Wir müssen erkennen, dass der „Kopftuch-Islam“ mit unserem Wertekonsens nicht vereinbar ist. Jegliche weitere Relativierung unseres Wertesystems führt weg von Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft“. Wir verfallen in ein System der Vormoderne und entwickeln uns zurück, nicht vorwärts. Angela Merkel sollte sich wieder an diesen Wertekonsens erinnern und ihr politisches Handeln danach ausrichten.

JM




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