Umwelt

Berliner Flughafenbau – Umweltverträglichkeit- EU

Das Chaos bei dem Bau des Berliner Flughafens scheint sich immer mehr auszuweiten. Wie Pressemitteilungen zu entnehmen ist, bemängelt das Umweltressort der EU Kommission, dass eine Prüfung der Umweltverträglichkeit der Flugrouten nicht vorgenommen worden sei, weil die im Planfestellungsverfahren angegebenen Flugrouten von den jetzigen festgelegten Flugrouten abweichen. Insbesondere geht es um von Natur- und Vogelschutz betroffene Flugrouten  über die Gebiete um den Müggelsee und Berlin Köpenick. Die Festlegung der Flugrouten obliegt dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung. Das Bundesamt für Flugsicherung überprüft dabei die von der Deutschen Flugsicherungs GmbH- kurz DFS GmbH- vorgelegte Fachplanung. Hierbei steht die Sicherheit an vorderster Stelle. Für die Lärmbelästigung erholt die DFS GmbH eine gutachterliche Stellungnahme des Umweltbundesamtes – kurz UBA. Die Prüfung der Umweltverträglichkeit  obliegt der   für das Planfestellungsverfahren zuständigen  im Verkehrsminsiterium des Landes Brandenburg angesiedelten Planfestellungsbehörde. Da das Bundesamt für Flugsicherung für die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht zuständig ist und die Planfeststellungsbehörde aber eine Umweltverträglichkietsprüfung im Jahr 2004 tatsächlich vorgenommen hat, fühlt sich keine Behörde für den Vorwurf der EU Kommission zuständig.  Das Problem liegt darin, ob die Festlegung der Flugrouten im Jahre 2012 nun eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung nach sich zieht. die EU Kommisssion hat jedenfalls nach Art 258 AEUV  die Möglichkeit ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einzuleiten und den  Europäischen Gerichtshof über die Vertragsverletzung entscheiden zu lassen , im Hinblick auf einen Verstoss der Umweltrichlinien ( u.a. RL 2009/147/EG). Dieses Ungemach könnte teuer werden und  den Flughafenbau erheblich verzögern.

Nun hat tatsächlich die EU Kommission , wie ja vorhersehbar war,  ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.  http://www.faz.net/gqp-79ilh  #faz  BER Flugrouten @faz_net:Flugrouten

 

funktionsfähiger Flughafen


Ein Doppelcrash oder umweltfreundliches Wirtschaftssystem

Die Umweltschutzorganisationen waren von den Ergebnissen bei der letzten

Demonstration von Umweltschützern in Rio

UN Klimakonferenz in Doha, Katar  enttäuscht. Der gefährliche Temperaturanstieg und wachsende Ausstoss an Treibhausgasen ist offensichtlich nicht mehr zu stoppen. Umweltschützer befürchten einen Kollaps der Umwelt. Zugleich befinden wir uns in einer Weltwirtschaftskrise. Einige namhafte Wirtschaftswissenschaftler warnen vor dem Ende der Weltwirtschaft. Wenn Umweltschützer Schutz der Umwelt fordern, so werden ihnen meist wirtschftliche Argumente entgegengebracht. Verlust  von Arbeitsplätzen, Verteuerung von Produkten, wie an dem Beispiel Atomausstieg zu sehen. Obwohl sehr viele erkennen, dass sozusagen ein doppelter Kollaps, ein Umweltkollaps und ein Wirtschaftskollaps, nicht mehr ausgeschlossen ist, setzen  weltweit Politiker zur Lösung der Wirtschaftskrise auf Wirtschaftswachstum meist zu Lasten der Umwelt. Sowohl der amerikanische Traum, wie auch das jetzige chinesische Wirtschaftswunder, andere Staaten nicht ausgenommen, beruhen letztendlich auf einer Ausbeutung der natürlichen Ressourcen unserer Erde, insbesondere auf den Rohstoffen Öl, Erdgas und Kohle. Trotz Ausbeutung dieser Ressourcen  scheint das Wirtschftssystem zu kollapieren. Die  Anpassung des Wirtschafssytems an eine sinnvolle Nutzung  der natürlichen Ressourcen kann deshalb grundsätzlich einem Wirtschafssystem nicht schaden. Die Forderung des Wirtschfstwachstums zu Lasten der natürlichen Ressourcen ist jedenfalls der falsche Denkansatz. Ein Wirtschaftssystem, mit einem Geldkreislauf und Wirtschaftskreislauf , das nicht auf der Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe beruht und umweltverträglich ist, könnte beide Probleme, den Kollaps der Umwelt und den Kollaps der Wirtschft, lösen.

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