Schlagwort-Archiv: Björn Höcke

Apr 12

AfD Parteiausschlussverfahren Höcke

AfD Parteiausschlussverfahren Höcke Ein Parteiausschluss stellt im Parteienrecht die schärfste Ordnungsmaßnahme dar. Der Verlust der Mitgliedschaft beseitigt die Möglichkeit der Teilhabe an der politischen Willensbildung. Der Gesetzgeber setzt deshalb erhöhte Anforderungen für einen Parteiausschluss voraus. Ein Mitglied kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der …

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Apr 07

Machtfrage in der AfD

Machtfrage in der AfD Der nächste Bundesparteitag der AfD findet am 22.23. April in Köln im Maritim Hotel statt. Über 50.000 Demonstranten erwartet die Polizei gegen diesen Parteitag. Links autonome Gruppen, u.a. auch die Interventionistische Linke, beabsichtigen diesen AfD Parteitag zu verhindern. Mit gewaltbereiten Demonstranten sei zu rechnen, heißt es aus Polizeikreisen. Ein Polizeigroßeinsatz ist …

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Mrz 31

AfD Petrys Rückzug?

AfD Petrys Rückzug? Ein Interview im Berliner Tagesspiegel sorgt für Wirbel. Die AfD Vorsitzende Frauke Petry denkt über einen Rückzug aus ihrer Partei nach. In den AfD Büros in Sachsen wusste hiervon keiner was. Der Generalsekretär der Sachsen AfD Wurlitzer war nicht erreichbar. Die Nachricht sei anscheinend nicht so ernst zu nehmen. Ist das eine …

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Mrz 14

AfD Affront gegen Petry?

AfD Affront gegen Petry? Der Bundestagswahlkampf rückt näher und die etablierten Parteien haben bereits ihre personelle Strategie festgelegt. In der AfD soll der Kölner Parteitag vom 22./23. April eine Entscheidung herbeiführen, ob die AfD mit einem Spitzenkandidaten oder einem Spitzenteam in den Wahlkampf zieht. Pressemitteilungen zu Folge hält Frauke Petry „Mehrfachspitzen à la SPD-Troika im …

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Mrz 05

Ralf Özkara neuer Landesvorsitzender AfD Baden-Württemberg

Ralf Özkara neuer Landesvorsitzender AfD Baden-Württemberg Am Wochenende hat die AfD Baden-Württemberg den Landesvorstand und Landesvorsitzenden neu gewählt. Überraschend konnte der relativ unbekannte, bisherige Büroleiter von Jörg Meuthen, Ralf Özkara das Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel in einer Stichwahl knapp besiegen. Der Co Bundessprecher Jörg Meuthen unterstütze in seiner Rede Ralf Özkara bei dieser Wahl. Er sprach …

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Feb 26

Machtkampf in der AfD

Machtkampf in der AfD Offen fordert eine AfD Gruppierung, die sich „Freiheitliche Patriotische Alternative“ nennt, einen Mitgliederentscheid zur Neuwahl des Bundesvorstandes. „BuVo-Neuwahl durch Basis! Mitgliederentscheid jetzt!“ Ferner ruft die AfD Gruppierung als Antwort auf das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke auf, Frauke Petry als Landesvorsitzende abzuwählen. „Frauke Petry“, so in dem Aufruf, „agiere dermaßen parteispalterisch, dass …

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Dez 06

AfD NRW Sonderparteitag

AfD NRW Sonderparteitag   Die AfD in NRW steuert auf einen Sonderparteitag zu. Ein Landesparteitag muss gem. § 5 Abs. 9 der Landessatzung NRW der AfD „unverzüglich eingeladen, wenn  dies schriftlich unter Angabe der gewünschten Tagesordnung verlangt wird von mindestens zehn Kreisverbänden, von mindestens drei Bezirksverbänden oder durch mindestens fünf Prozent aller Mitglieder.“ Es müssten …

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Nov 29

AfD NRW Streit um Landesliste

AfD NRW  Streit um Landesliste   Die AfD in NRW scheint gespalten zu sein. Marcus Pretzell stand als Landessprecher der AfD NRW schon mehrmals in der Kritik. Unter Luckes Zeiten suchte er den Schulterschluss mit den Lucke Gegnern, sprach sich gegen den damaligen neoliberalen Wirtschaftsprofessor und NRW Landessprecher  Dilger aus, kandidierte gegen Olaf Henkel für …

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Aug 11

Sonderparteitag der AfD?

Sonderparteitag der AfD? Am 14. August tritt der AfD Konvent zusammen um über den Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung über die Einberufung eines außerordentlichen Bundesparteitages mit den Tagesordnungspunkten ‚Abwahl des Bundesvorstandes‘ und ‚Neuwahl des Bundesvorstandes‘“ zu beschließen. Der Berliner Spitzenkandidat und ehemalige Bundesgeschäftsführer der AfD Georg Pazderski äußerte sich kritisch zu einem Sonderparteitag. Er befürchte negative …

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