Schlagwort-Archiv: Flüchtlingspolitik

Okt 24

AfD, CDU und Angela Merkel

AfD, CDU und Angela Merkel   Es verdichtet sich die Annahme, dass Angela Merkel wieder als Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl antritt. Auch aus CSU Kreisen erhält sie u.a.  Zuspruch von Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, oder dem ehemaligen CSU-Vorsitzende Erwin Huber.  „Angela Merkel ist unsere Kandidatin. Daran kann es keinen Zweifel geben“, vermeldete  jüngst …

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Okt 12

Afrikareise, Angela Merkel verspricht..

Afrikareise, Angela Merkel verspricht..   Über die Afrikareise der Angela Merkel lauten die medialen Schlagzeilen „Merkel verspricht“  mal Geld im Kampf gegen die Schleuser, mal Mali mehr Hilfe für unruhigen Norden. Die Frage sei erlaubt, ob die Politik „Geld gegen Grenzen“ in Afrika funktioniert. In der Regel schützt ein Staat in erster Linie seine eigenen …

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Aug 31

Angela Merkel`s Fehler

Angela Merkel`s Fehler „Nichts passiert! Kein Problem!“ So etwa kann die Haltung der Kanzlerin beschrieben werden, wenn die Kanzlerin „Fehler in der Flüchtlingspolitik“ einräumt, wie neuerdings geschehen. Es werde Veränderungen geben, aber Deutschland wird Deutschland bleiben, so der Tenor der Einlassung der Kanzlerin. Die bleibenden Werte Deutschlands „ spiegeln sich wider in unserer Liberalität, unserer …

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Aug 28

Die Ruhe vor dem Sturm Flüchtlingskrise

Die Ruhe vor dem Sturm Der Ökonom Angus Deaton, der für die Erforschung der Ursachen der weltweiten Flüchtlingsströme den Wirtschafts-Nobelpreis erhalten hat, warnte Deutschland vor zu vielen Flüchtlingen. Deutschland sei am „Limit“. Zu viele Flüchtlinge destabilisiere Europa. Selbst das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge („Bamf“) rechnet aufgrund der Familienzusammenführung, wie ein internes Papier bestätigt, mit …

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Aug 27

Die AfD keine Professorenpartei

Die AfD keine Professorenpartei In Mecklenburg-Vorpommern wird die AfD voraussichtlich mit über 20% Stimmenanteil in den Landtag einziehen. Kann sein, dass die AfD die CDU überholt. Nicht nur in Mecklenburg.-Vorpommern, sondern bundesweit diskutieren die  Akteure der etablierten Parteien, wie sie mit der AfD umgehen sollen. Einfach ignorieren, wie es die etablierten Parteien im Landtag von …

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Aug 23

Warum Katastrophenschutz jetzt?

Warum Katastrophenschutz jetzt? Ist es pure Panikmache, wie die Linken behaupten? Dafür steht die Politik der Angela Merkel nicht. Bekanntermaßen wartet Angela Merkel, sitzt aus oder reagiert völlig unerwartet. Erinnern sie sich an die Energiewende. Die rot grüne Regierung hatte die Energiewende und den Atomausstieg eingeleitet, Angela Merkel den Atomausstieg zu Gunsten der Industrie verlängert …

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Aug 22

Angela Merkel Europa und Katastrophenschutz

Angela Merkel  Europa und Katastrophenschutz Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande und der italienische Premier Matteo Renzi treffen sich auf Ventotene, einer kleinen Insel vor Neapel, auf der das „Manifest von Ventotene für ein freies und geeintes Europa“ verfasst worden ist. Dieser historische Ort soll möglicherweise die drei Staatsoberhäupter bei der …

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Aug 13

Sigmar Gabriel und AfD

Sigmar Gabriel und AfD Sigmar Gabriel verschärft neuerdings seine Angriffe auf die AfD und wirft der AfD vor, sie sei „feige“ , sie mache Klassenkampf gegen Flüchtlinge. Um die soziale Frage zu lösen müsse der „Klassenkampf“ gegen die Mächtigen geführt werden. Die soziale Frage betreffe nicht ob Deutscher oder Ausländer, ob Christ oder Muslime. Bei …

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Aug 10

Götterdämmerung der Angela Merkel

Götterdämmerung der Angela Merkel   Wenn  am 4. September  Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern stattfinden, dürfte ein Wahlkreis von besonderem Interesse sein. Es handelt sich um das Gebiet des Bundestagswahlkreises 15 Vorpommern-Rügen/Geifswald, in dem die Bundeskanzlerin seit 1990 jeweils das Direktmandat gewann. Den Wahlkreis vermittelte ihr der damalige Wende –Verkehrsminister Günther Krause. In diesem Wahlkreis liegt …

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