Schlagwort-Archiv: Parteienfinanzierung

Dez 04

Änderung des Parteienrechts

Änderung des Parteienrechts Über den umstrittenen Goldhandel der AfD zum Zwecke der Erzielung staatlicher Zuschüsse im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung  wurde heftig diskutiert. Bei der AfD geht es hierbei um jährlich.ca. € 2 Mio. staatlicher Zuschüsse. Mit dem Gesetzesentwurf  vom 1.12.2015 Bundestags Drucksache 18/6879 ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/068/1806879.pdf )  wollen die Fraktionen der CDU/CSU und SPD das …

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Nov 10

Podemos

Podemos Ist das Zweiparteiensystem in Spanien bald Vergangenheit Podemos konnte bereits in den Wahlen 2014zum Europäischen Parlament 5 Sitze erringen und  steht derzeit in den Wahlumfragen sehr gut da. Es könnte  durchaus sein, dass die Podemos eine ernsthafte Konkurrenz der beiden Altparteien Partido Popular ,PP, und den oppositionellen Sozialisten, PSOE, wird und damit das Zweiparteiensystem …

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Aug 12

AfD und Goldhandel

Alternative für Deutschland AfD und Goldhandel    Eine politische Partei will in den Goldhandel einsteigen, wenn man dem im Stetoscom Journal  (http://www.stesocom.de/) abgedruckten AfD Vorstandsprotokoll glauben schenken darf. „Der Bundesschatzmeister wird ermächtigt, mit einem professionellen Goldhändler einen Vertrag zum gewerblichen Internet-Goldhandel auszuhandeln“  so der  vertrauliche Beschluss. Nun verbietet das Parteiengesetz nicht grundsätzlich die wirtschaftliche Betätigung …

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Aug 12

Herbert Bröselmeyer macht Parteikarriere

Herbert Bröselmeyer macht Parteikarriere Gesammelte Anekdoten Die Reisekosten   Herbert Bröselmeyer ist ein erfundener Kunstname und mit keiner lebenden Person identisch.  Es ist eine Person, die sich mit den politischen Begebenheiten unserer Zeit beschäftigt und Politik  in humorvoller Weise einem politisch interessierten Leser näher bringen will. Viele finden Politik langweilig und fangen entweder lauthals über …

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