Schlagwort-Archiv: Referendum

Dez 05

Referendum gescheitert, Matteo Renzi zurückgetreten

Referendum gescheitert,  Matteo Renzi zurückgetreten   Das Verfassungsreferendum in Italien hat Matteo Renzi verloren und ist konsequenterweise zurückgetreten. Wenn auch Finanzminister Schäuble in dem verlorenen Verfassungsreferendum keine Gefahr für den Bestand des Euro fürchtet, so scheint diese Haltung die typische  Verfahrensweise der etablierten Parteien zu sein. Jegliches Lüftchen der Angst oder jegliches Bedenken der Euro …

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Okt 14

Weltwirtschaftskrise rückt näher

  Weltwirtschaftskrise rückt näher   Die nächste Weltwirtschaftskrise rückt näher. Die Importe und Exporte der zweitgrößten Volkswirtschaft brechen ein. China steht vor einer Immobilienblase und vor wirtschaftlichen Herausforderungen, die es nicht bewältigen kann. Auch in China spukt der Geist des Schuldenwachstums. In Europa dürfte der 4. Dezember ein markanter Tag in der Geschichte werden. Auch …

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Okt 04

Referendum in Ungarn

Referendum in Ungarn   Die ungarischen Wähler haben sich im heutigen Referendum gegen die europäische Kontingentlösung zur Aufteilung der Asylanten auf die Mitgliedsstaaten entschieden. Obwohl das Referendum mangels der   erforderlichen 50 % Wahlbeteiligung rechtsungültig ist, wird der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban damit die ablehnende Haltung der  Visegrad Staaten in der Flüchtlingspolitik gegenüber der Europäischen Union …

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Jun 30

Das Referendum

Das Referendum Unser Grundgesetz sieht ein Referendum nicht vor. Ebenso enthalten die Europäischen Verträge  die Möglichkeit eines Referendums nicht. Die Idee des griechischen Premierministers  Tsipras den griechischen Wähler über das Sparprogramm abstimmen  zu lassen, ist nicht neu. Sein Amtsvorgänger Papandreou wollte im Jahre 2011  diese plebiszitäre Maßnahme  ergreifen. Bereits damals wurde argumentiert, das griechische  Volk …

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