Schlagwort-Archiv: Sigmar Gabriel SPD

Nov 15

Steinmeier for Bundespräsident

  Steinmeier for Bundespräsident   Eine Niederlage für Angela Merkel und der Unionsparteien. Mit seiner Taktik Steinmeier rechtzeitig als Kandidaten zu präsentieren, musste Gabriel gewinnen. Denn Steinmeier ist tatsächlich ein politisches Schwergewicht der SPD und im Amt des Außenministers gelang es Steinmeier  sich auch Anerkennung außerhalb der SPD zweifellos  zu erarbeiten. Auch die so wenig …

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Nov 10

Reaktionen auf Trump Sieg

  Reaktionen auf Trump Sieg   Viele   Politiker der  etablierten deutschen Parteien äußerten sich bestürzt über den Wahlsieg von Donald Trump. Von der Leyen CDU sprach von  einem „schweren Schock“, Norbert Röttgen von einer historischen Zäsur für die Welt.“ Grünen-Chef Cem Özdemir meinte sogar die USA würden sich damit aus der freien Welt verabschieden. Frank Walter …

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Okt 27

CETA Gipfel abgesagt

CETA Gipfel abgesagt   Am Donnerstag den 27.10.2016 sollte feierlich das Handelsabkommen CETA zwischen Kanada und der Europäischen Union in Brüssel unterzeichnet werden. Bis zuletzt versuchte  die belgische Regierung eine Zustimmung der belgischen Region Wallonie  zu erreichen. Dennoch ist das Abkommen nicht vom Tisch. Kanada erklärte sich bereit jederzeit das Abkommen zu unterzeichnen, sobald Europa …

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Aug 17

Gabriel`s Stinkefinger

  Gabriel`s Stinkefinger Offensichtlich sorgt der Stinkefinger eines Bundeswirtschaftsministers und SPD Chefs gegenüber rechten Demonstranten nicht mehr für große Aufregung in der Öffentlichkeit. Mit dem Stinkefinger zeige ich dem Anderen, dass ich in Ruhe gelassen werden will und den Anderen verachte, was im strafrechtlichen Sinne ehrverletzend sein kann. Der Video Clip stammt nach Angaben der …

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Aug 13

Sigmar Gabriel und AfD

Sigmar Gabriel und AfD Sigmar Gabriel verschärft neuerdings seine Angriffe auf die AfD und wirft der AfD vor, sie sei „feige“ , sie mache Klassenkampf gegen Flüchtlinge. Um die soziale Frage zu lösen müsse der „Klassenkampf“ gegen die Mächtigen geführt werden. Die soziale Frage betreffe nicht ob Deutscher oder Ausländer, ob Christ oder Muslime. Bei …

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Aug 07

Gabriel und CETA

Gabriel und CETA Bekanntermaßen legt die Satzung der SPD oder „Organisationsstatut“, wie es die SPD bezeichnet, in §28 und §29 das Parteiorgan des Parteikonvents fest. Medien berichten über Parteitage der politischen Parteien meist sehr ausführlich. Die Tagung des Parteikonvents hingegen, bei der CDU heißt dieses Gremium Bundesausschuss, erhält in der Regel nur geringe Aufmerksamkeit. Für …

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