Schlagwort-Archiv: Verfassungsschutz

Dez 01

Maulwurf im Verfassungsschutz

Maulwurf im Verfassungsschutz    „Wir sind ein Dienstleister für Demokratie“  wirbt der  Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Dr. Hans-Georg Maaßen für die Legitimität der Aufgaben seines Amtes als Instrument einer streitbaren Demokratie. Schon einmal hatte Maaßen eine unglückliche Hand erwiesen, als er eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der Aufdeckung des Budgetplans  in Höhe von …

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Nov 05

AfD Schatzmeister als Lehrer gefeuert

AfD Schatzmeister als  Lehrer gefeuert   Das altehrwürdige Evangelische Gymnasium zum Grauen Kloster soll einen Chemielehrer wegen der Teilnahme an  „Bärgida“ Demonstrationen  und wegen seiner sympathisierenden Haltung zur „Identitären Bewegung“   entlassen haben, so berichtet die Bild Zeitung. Trägerin des Gymnasiums soll die Schulstiftung der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg sein. Der Fall erinnert an den Heidelberger …

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Aug 30

AfD/ Linke Großdemos gegen TTIP

AfD/ Linke Großdemos gegen TTIP   Am 17.9 2016 finden in den sieben Städten Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart  Großdemos gegen TTIP und CETA statt. Der Trägerkreis besteht aus verschiedenen Verbänden und Organisationen, die  für einen gerechten Welthandel eintreten wollen. Die  Freihandelsabkommen TTIP  der EU mit den USA und CETA mit Kanada …

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Aug 09

Amadeu-Antonio-Stiftung Thüringer Dokumentationsstelle

Amadeu-Antonio-Stiftung Thüringer Dokumentationsstelle   Die geplante Thüringer Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie sorgt für Aufregung. Bei einer Dokumentation geht es um üblicherweise um Informationen, die gesammelt, geordnet und nutzbar gemacht werden. Dabei sollten bestimmte Qualitätskriterien, wie Vollständigkeit, Übersichtlichkeit und Objektivität  berücksichtigt werden. Nun stellen diese drei Themen Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie erhabene Themen mit …

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Aug 08

Gewaltfreie politische Auseinandersetzung

Gewaltfreie politische Auseinandersetzung Die zahlreichen Demonstrationen politischer Gruppierungen bestätigen die Annahme, dass politische Auseinandersetzung, oftmals mit Gewaltexzessen, in Deutschland gehäuft auf der Straße ausgetragen wird. Auch Straftaten gegen politisch Andersdenkende nehmen zu. So vermelden u. a. Ermittlungsbehörden einen Anstieg von Straftaten gegen Büros, Wohnungen oder Einrichtungen und Mitglieder der AfD, wie etwa der Brandanschlag auf …

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